Oder anders gesagt: Möp! Eintragung der Marke blogsearch fällt aus wegen iss’nich’.
Die Resorate, die die Marke blogsearch beim DPMA angemeldet hat, ist zwar gerade dabei liquidiert zu werden, aber das hindert das DPMA nicht daran unsere Anmeldung von Mitte 2007(?!) endlich zu bearbeiten.
Ich bewundere den Sachbearbeiter ob seiner qualitativen Antwort zu unserer Anmeldung, die da so kläglich gescheitert ist. immerhin gibt er ja zu, dass wir den Namen GutPlusPlus gewählt haben:
Da “blogsearch” von beachtlichen inländischen Verkehrskreisen ohne weiteres in seinem beschreibenden Sinn verstanden wird, ist die Marke nicht geeignet, die von der Anmeldung erfassten Waren und Dienstleistungen bezgl. Ihrer Herkunft aus einem anderen Unternehmen von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.
um dann gleich wieder nachzulegen:
Ihr fehlt daher jegliche Unterscheidungskraft
Schade. Aber sehr cool noch folgender Satz, der mir mit geübten Blick sagt, dass der Herr Sachbearbeiter unsere Welteroberungsziele klar durchschaut hat:
Da diese beschreibenden Angaben auch von anderen Anbietern benötigt werden, sind sie freizuhalten (§8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG). Ihre Monopolisierung steht das Interesse der Mitbewerber an deren Freihaltung entgegen.
Danach folgt noch der Hinweis, dass bereits andere Anbieter (alles Amis) das Wort blogsearch bzw. blog search verwendet haben. Dann noch einige Ausdrucke aus dem Internet, u. a. aus einem Blog, in dem blogsearch genannt wird und einem Auszug aus einem Präzedenzfall “Megasearch”, dem’s ähnlich erging.
Fazit: Nun weiß ich warum dass DPMA bei Markenanmeldungen immer so lange braucht. So viel Detailliebe hätte ich von dem Herrn Sachbearbeiter nicht erwartet.

2 Kommentare
Detailliebe? Das waren alles Standardantworten
Ich dachte die tragen jeden Scheiß ein und lassen sich die Markenhalter untereinander bekämpfen.